Vergnügungsstättenkonzept









Ausgangslage:
In Überlingen, wie mittlerweile in vielen anderen Städten unterschiedlicher Größe, haben sich die Anträge auf die Errichtung von Spielhallen, Wettbüros und gastronomischen Einrichtungen mit Spielmöglichkeiten gehäuft. Diese Entwicklung kann sowohl funktionsbezogen städtebaulich negativ wirken, als auch zu einer stadtsoziologischen Problematik führen, die sich im Herausbilden entsprechen negativ geprägter Stadträume ausdrückt.

Die Möglichkeiten der Ansiedlung von Vergnügungsstätten sind planungsrechtlich geregelt und beispielweise im Hinblick auf Misch- und Gewerbegebiete nur unter bestimmten Bedingungen möglich. In Kerngebieten sind sie allgemein zulässig.

Definition und Rechtlicher Rahmen:
Die planungsrechtliche Steuerung von Vergnügungsstätten unterliegt der Anforderung, dies städtebaulich zu begründen. Zur Transparenz der Rahmenbedingungen werden vorab die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen und die einschlägigen Urteile zusammengestellt. Insbesondere die Urteile dienen dazu, die entsprechende Konzeption für die Stadt Überlingen zu entwickeln und zu begründen sowie letztlich auch den Entscheidungsspielraum für die Politik und Verwaltung darzustellen.

Bauplanungsrechtlich findet der Begriff "Vergnügungsstätte" vor allem in der Baunutzungsverordnung (BauNVO) von 1990 Verwendung. (§ 4a Abs. 3 Nr. 2; § 5 Abs. 3; § 6 Abs. 2 Nr. 8; § 7 Abs. 2 Nr. 2; § 8 Abs. 3 Nr.3; BauNVO).
In der BauNVO werden Vergnügungsstätten jedoch nicht dahingehend definiert welche Einrichtung und Anlagen zu dieser Nutzungform gehören. Eine genauere Zuordnung ist nur über die Rechtsprechung und entsprechende Einzelfallentscheidungen gegeben.

Das Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Überlingen zum downloaden.

Typ Name Datum Größe
pdf Vergnügungsstättenkonzept 30.05.2016 (3,06 MB)