Der Gemeinderat hat am 17. März 2010 beschlossen, einen moderierten Bürgerbeteiligungs-prozess zum Thema "Verkehr" durchführen zu lassen. Die Moderationsleistungen wurden an die Firma Martin Horn Consulting vergeben.

Mit der Bürgerversammlung zum Thema ,,Verkehr" am 11. Mai 2010 startete der Bürgerbeteiligungsprozess. Rund 300 Bürgerinnen und Bürger waren in den Kursaal gekommen und nahmen 13 Kurzpräsentationen von Bürgerinitiativen und von Bürgermeister Ralf Brettin auf. Die Resonanz der Bevölkerung, sich an den Gesprächsgruppen für das Projekt Bürgerbeteiligung Verkehr zu beteiligen, war groß: 100 Teilnehmer waren anvisiert, 92 haben sich angemeldet.
 
Das Gesprächsgruppenkonzept sah eine ausgewogene Zusammenstellung der Gruppen vor. Im Verlauf des Sommers 2010 haben insgesamt sieben Arbeitsgruppen besetzt von Bürgerinnen und Bürgern sowie zwei Gemeinderatsarbeitsgruppen jeweils drei mal getagt. Die Resultate wurden in dem am 20. November 2010 stattgefundenen Ergebnisforum präsentiert.
 
In der am 15. Dezember 2010 stattgefundenen öffentlichen Sitzung nahm der Gemeinderat einen ausführlichen Bericht über den Verlauf des moderierten Bürgerbeteiligungsprozesses zur Kenntnis. Die Firma Martin Horn Consulting hat eine Dokumentation über die Ergebnisse gefertigt. Die von den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiten Ergebnisse und Maßnahmenvorschläge wurden in der am 15. Dezember 2010 stattgefundenden Gemeinderatssitzung nicht vertiefend präsentiert.
 
Der Technische Ausschuss hat das weitere Vorgehen in der am 11. Januar 2011 stattgefundenen öffentlichen Sitzung besprochen. Ferner wurde in dieser Sitzung der Einstieg in die Beratung über die Maßnahmenvorschläge aus dem Bürgerdialog einschließlich Prioritätensetzung gefunden.
 
Am 25. Januar 2011 hat sich der Technische Ausschuss abermals mit dem Thema befasst und empfohlen, dass als ein erster Schritt für weitere Verkehrsberuhigungsmaßnahmen die Altstadt - ohne die Wiestorstraße - als Tempo-20-Zone (Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich) ausgewiesen werden soll. Die Umsetzung der verkehrsrechtlichen Anordnung soll im Jahr 2011 erfolgen. Die Ortsdurchfahrt von Goldbach soll mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 Km/h ausgewiesen werden.
 
In der am 9. Februar 2011 stattgefundenen öffentlichen Sitzung hat sich der Gemeinderat nochmals mit dem Thema "Verkehrsdialog" befasst. Nach einer ausführlichen Aussprache hat das Gremium beschlossen, dass die neun Arbeitsgruppen die Ergebnisse aus dem Verkehrsdialog in der am 23. Februar 2011 stattfindenden öffentlichen Gemienderatssitzung präsentieren sollen. Ferner hat der Gemeinderat entschieden, dass die Ortsdurchfahrt von Goldbach mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 Km/h ausgewiesen werden soll.
 
Hinsichtlich der weiteren Vorgehens hat der Gemeinderat folgende Schritte beschlossen:
1.)  Bildung einer verwaltungsinternen Arbeitsgruppe. Die Verwaltung erarbeitet weitere Schritte der Verkehrsberuhigung der Altstadt mit Inhalten, Zeitplanung und Kosten.
2.)  Technische, rechtliche und finanzielle Prüfung der Umsetzungsvorschläge.
3.)  Abstimmung der Maßnahmen mit betroffenen Behörden.
4.)  Diskussion der Maßnahmen in öffentlichen Sitzungen von Technischem Ausschuss und Gemeinderat unter Einbeziehung der Bürgergruppen.
5.)  Durchführung der geplanten zweiten Bürgerversammlung.
6.)  Beschlussfassung über das Umsetzungskonzept in öffentlicher Gemeinderatssitzung.
 
Die neun Arbeitsgruppen des Verkehrsdialogs haben ihre Ergebnisse in der am 23. Februar 2011 stattgefundenen öffentlichen Gemeinderatssitzungen präsentiert. Das Gremium hat die Resultate ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.

Eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe hat im Frühjahr 2011 mehrfach getagt. Entsprechend dem Gemeinderatsbeschluß über das weitere Vorgehen in der Sitzung vom 9. Februar 2011 hat die Verwaltung - auf der Grundlage der Ergebnisse des Verkehrsdialogs - einen Entwurf einer Bewertungsmatrix erstellt, die eine Vergleichbarkeit und Priorisierung von Lösungen für Verkehrsberuhigungsmaßnahmen ermöglicht. Bei der Erstellung der Bewertungsmatrix wurden die im Rahmen des Verkehrsdialogs diskutierten Varianten einer möglichen Altstadtverkehrsführung nochmals ausgewertet und zusammengetragen.
 
In der am 16. März 2011 stattgefundenen öffentlichen Sitzung hat der Gemeinderat die von der Verwaltung vorgelegte Bewertungsmatrix gebilligt. Als zusätzliche Variante soll der "Verkehrsberuhigte Geschäftsbereich" ergänzt werden. Die Varianten 2 A, 2 B, 3 A und 3 B sollen nicht in die Bewertung einfließen. Die Bewertung der verbleibenden fünf Varianten soll vom Technischen Ausschuss unter Mitwirkung der Gruppensprecher aus dem Verkehrsdialog vorgenommen werden.
 
In der am 28. März 2011 stattgefundenen öffentlichen Sitzungen hat der Technische Ausschuss beschlossen, die Variante 4 (Shared Space) nicht weiterzuverfolgen. Die Variante 5 (Umbau Innenstadtstraßen) soll in die Varianten 1 bis 3 integriert und gemeinsam mit diesen bewertet werden.
 
Am 7. April 2011 hat der Verkehrsausschuss - unter Mitwirkung der Vertreter aus allen sieben Bürgergruppen - die Bewertung der Varianten 1 bis 3 fortgesetzt aber noch nicht vollendet. Am 9. Mai 2011 hat der Verkehrsausschuss - unter Mitwirkung der Vertreter aus allen sieben Bürgergruppen - die Bewertung der Varianten 1 bis 3 weitgehend abgeschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die in der Diskussion aufgekommenden Fachfragen zu klären und die zusammenfassende Bewertung vorzunehmen.
 
Am 8. Juni 2011 wurden die Ergebnisse der Beratungen des Technischen Auschusses in öffentlicher Gemeinderatssitzung vorgestellt. Der Gemeinderat hat entschieden, dass grundsätzlich alle drei Varianten (Fußgängerzonen, verkehrsberuhigte Bereiche, verkehrsberuhigte Geschäftsbereiche) vertiefend untersucht werden sollen. Um die Vielzahl der sich ergebenden Untervarianten und Kombinationsmöglichkeiten auf eine überschaubare Anzahl zu reduzieren, hat der Gemeinderat diese Aufgabe dem Technischen Ausschuss zugewiesen.
 
In der am 7. Juli 2011 stattgefundenen öffentlichen Sitzung hat der Technische Ausschuss den Umfang des Prüfauftrags festgelegt. Die Verwaltung wurde beauftragt, sowohl die Variante 1 - Fußgängerzone(n) als auch die Variante 2 - Verkehrsberuhigte(r) Bereich(e) in mehreren Varianten zu untersuchen. Im Rahmen dieses Prüfauftrags sind die unterschiedlichen Verkehrslösungen hinsichtlich der zu erwartenden Verkehrsmengen und möglicher Verlagerungseffekte zu analysieren. Ebenso ist die im Jahr 2009 erstellte Betroffenheitsanalyse fortzuschreiben; sie dient ebenfalls als Grundlage für eine abschliessende Entscheidung im Gemeinderat. Die Verwaltung wurde beauftragt, Angebote für diese Planungsleistungen bei mehreren Ingenieurbüros einzuholen.
 
Es wurden Angebote bei sechs Planungsbüros eingeholt, ausgewertet und in einer Matrix zusammengestellt. Der Technische Ausschuss hat am 26. September 2011 beschlossen, das Büro Modus Consult Karlsruhe mit den Verkehrsplanungsleistungen zu beauftragen. Dieses Büro hat das günstigste Angebot abgegeben und ist als leistungsfähig und fachkundig bekannt.
 
In den vergangenen Wochen wurden die vom Technischen Ausschuss beschlossenen Varianten vertiefend untersucht und in der verwaltungsinternen Arbeitsgruppe abgestimmt. Es liegen nun aussagefähige Belastungszahlen über verschiedene Planfälle vor, um zu einer Entscheidung über ein Verkehrskonzept für Überlingen zu kommen.
 
Die Untersuchungsergebnisse wurden in der Sitzung präsentiert und stehen weiter unten als Download zur Verfügung.

Hier können Sie die Präsentationen, welche in der Bürgerversammlung am 11. Mai 2010 gezeigt wurden, herunterladen:

- Moderierter Bürgerbeteiligungsprozess Verkehr - Präsentation Martin Horn [PDF: 1,2 MB]

- Moderierter Bürgerbeteiligungsprozess Verkehr - Präsentation Josef Faupel [PDF: 4,5 MB]

- Moderierter Bürgerbeteiligungsprozess Verkehr - Präsentation Ulrike Schweizer [PDF: 16 KB]

- Moderierter Bürgerbeteiligungsprozess Verkehr - Präsentation Werner Walz [PDF: 2,7 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation Czasch & Halder [PDF: 4,6 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation Reinhard Haas [PDF: 1,6 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation Rolf Schnaidt [PDF: 284 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation Sieglinde Schreiber [PDF: 38 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation Alexander Kuntz [PDF: 400 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation Klaus Bühler [PDF: 2,4 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation BM Ralf Brettin [PDF: 4,1 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation Hubert Bergmann [PDF: 2,7 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation Dieter Selbach [PDF: 6,7 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation Joachim Betten [PDF: 3,4 MB]

Hier stehen die Flipchart-Dokumenationen aus den drei Treffen der Arbeitsgruppen als Download zur Verfügung:

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Flipchart-Dokumentation Gruppe 1 [PDF: 3,1 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Flipchart-Dokumentation Gruppe 2 [PDF: 2,8 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Flipchart-Dokumentation Gruppe 3 [PDF: 2,4 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Flipchart-Dokumentation Gruppe 4 [PDF: 1,8 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Flipchart-Dokumentation Gruppe 5 [PDF: 3,8 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Flipchart-Dokumentation Gruppe 6 [PDF: 2,5 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Flipchart-Dokumentation Gruppe 7 [PDF: 2,2 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Flipchart-Dokumentation Gemeinderats-Gruppe 1 [PDF: 1,5 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Flipchart-Dokumentation Gemeinderats-Gruppe 2 [PDF: 2,2 MB]

Hier können Sie die Präsentationen der Arbeitsgruppen, welche beim Ergebnisforum am 20. November 2010 gezeigt wurden, herunterladen:

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation Gruppe 1 [PDF: 97 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation Gruppe 2 [PDF: 1,2 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation Gruppe 3 [PDF: 533 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation Gruppe 4 [PDF: 821 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation Gruppe 5 [PDF: 3,4 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation Gruppe 6 [PDF: 314 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation Gruppe 7 [PDF: 2,8 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Präsentation Gemeinderatsgruppe 1 [PDF: 95 KB]


Hier steht die von der Firma Martin Horn Consulting erstellte Dokumentation als Download zur Verfügung:

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Ergebnisdokumentation [PDF: 185 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Ergebnisdokumentation, Ergänzung [PDF: 81 KB]

Hier können Sie die Präsentationen der Arbeitsgruppen, welche in der am 23. Februar 2011 stattgefundenen öffentlichen Gemeinderatsitzung gezeigt wurden sowie die gemeinsamen Forderungen der sieben Bürgergruppen, herunterladen:

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - GR-Präsentation Gruppe 1 [PDF: 166 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - GR-Präsentation Gruppe 2 [PDF: 108 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - GR-Präsentation Gruppe 3 [PDF: 285 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - GR-Präsentation Gruppe 4 [PDF: 809 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - GR-Präsentation Gruppe 5 [PDF: 3,4 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - GR-Präsentation Gruppe 6 [PDF: 590 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - GR-Präsentation Gruppe 7 [PDF: 2,5 MB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Abschlussworte der Bürgergruppen [PDF: 54 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Gemeinsame Forderungen der 7 Bürgergruppen [PDF: 186 KB]

Hier können Sie den Entwicklungsfortschritt der Bewertungsmatrix chronologisch nachvollziehen:

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Bewertungsmatrix Stand 25. Februar 2011 [PDF: 42 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Bewertungsmatrix Stand 17. März 2011 [PDF: 8 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Bewertungsmatrix Stand 28. März 2011 [PDF: 57 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Bewertungsmatrix Stand 7. April 2011 [PDF: 58 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Bewertungsmatrix Stand 9. Mai 2011 [PDF: 59 KB]

Hier steht die Präsentation des Büros Modus Consult Karlsruhe, welche in der Gemeinderatssitzung am 21. Dezember 2011 gezeigt wurde, als Download zur Verfügung:

Verkehrsdialog - Präsentation Planfälle Gemeinderat 21-12-2011 - Teil 1 [PDF: 5 MB]

Verkehrsdialog - Präsentation Planfälle Gemeinderat 21-12-2011 - Teil 2 [PDF: 6,9 MB]

Hier steht die Präsentation des Büros Modus Consult Karlsruhe, welche in der Gemeinderatsstizung am 08. Februar 2012 gezeigt wurde, als Download zur Verfügung:

Verkehrsdialog - Präsentation Gemeinderat 08.02.2012 - gesamt [PDF: 7,2 MB]

Hier steht die Präsentation des Büros Modus Consult Karlsruhe, welche in der öffentlichen Sitzung des technischen Ausschuss am 29. Februar 2012 gezeigt wurde, als Download zur Verfügung:

Verkehrsdialog - Präsentation technischer Ausschuss 29.02.2012 - gesamt [PDF: 6,2 MB]  

Betroffenheitsanalyse

Im Zusammenhang mit dem Petitionsverfahren der Bürgerinitiative WogeZaNeLi hat der Petitionsausschuss der Stadt Überlingen im Frühjahr 2009 empfohlen, eine Betroffenheitsanalyse zu erarbeiten, um die im Zusammenhang mit der Verkehrsführung in den Gebieten Dorf und Schättlisberg diskutierten Planfälle gegenüberzustellen. Die Betroffenheitsanalyse wurde im Sommer 2009 erarbeitet und in der im November 2009 stattgefundenen Gemeinderatsklausurtagung vorgestellt. Ursprünglich war geplant dieses Schallgutachten im Rahmen der Bürgerversammlung vorzustellen. Aufgrund der Vielzahl der präsentierenden Initiativen hätte die Vorstellung der Untersuchung allerdings den zeitlichen Rahmen der Veranstaltung gesprengt. Zudem beschränkt sich das Gutachten auf einige wenige Verkehrsführungsvarianten (Planfälle 0, 1f und 5g), da ursprünglicher Anlass der Betroffenheitsanalyse das anhängige Petitionsverfahren der WogeZaNeLi war. Vor dem Hintergrund der nunmehr angestrebten ganzheitlichen Betrachtung der Verkehrssituation in Überlingen ist die Aussagekraft insofern nur als beschränkt zu bezeichnen; aus heutiger Perspektive betrachtet handelt es sich dabei gewissermaßen um einen Zwischenbericht. Deshalb hat die Stadtverwaltung bisher von einer Veröffentlichung des Gutachtens abgesehen. Vorgesehen ist das Gutachten im Rahmen des moderierten Bürgerbeteiligungsprozesses um weitere Planfälle ergänzen zu lassen, um eine vollständige Entscheidungsgrundlage für mögliche Veränderungen der Verkehrsführung in Überlingen zu erhalten. Aus der Bürgerschaft wurde um Einsichtnahme in das Gutachten gebeten. Die Verwaltung hat den Gemeinderat am 16. Juni 2010 darüber informiert, dass der Bitte entsprochen werden soll. Hier können Sie den Textteil der Betroffenheitsanalyse und die dazugehörigen Pläne in Form einer Präsentation herunterladen:

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Betroffenheitsanalyse - Textteil [PDF: 369 KB]

- Verkehrsdialog 2010 / 2011 - Betroffenheitsanalyse - Planteile / Präsentation [PDF: 6,4 MB]

 

Ansprechpartner:

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