Einladung und Tagesordnung für die am Mittwoch, 18.04.2012, 18:00 Uhr Rathaussaal stattfindende Sitzung des Gemeinderates
1 Bürgerfragestunde
2 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
3 Bekanntgabe einer Eilentscheidung
4 Beschluss zur Berichtigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung am 04.05.2011, TOP Nr. 9, DS 66/2011
5 Vorstellung Ratsinformationssystem
6 2000 Watt-Gesellschaft - Projektsachstand und Entscheidung über die Fortführung eines Fol-geprojektes 2012-019-ö
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1. Beratung und Beschlussfassung des Stellenplans/Personalhaushalts 2012
2. Haushalt 2012 - Beschluss der Haushaltssatzung
3. Ansiedlung eines Nahversorgers nördlich des Helios Spitals;
Präsentation der vorliegenden Planungen / Konzepte durch die ausgewählten
Bewerber / Investoren
4. Erste Schritte zur Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses vom 07.03.2012
zum Verkehrsdialog- Bildung einer Arbeitsgruppe Grabentrasse- Herstellung
eines ... mehr

Am Montag, 12.03.2012 findet um 17:00 Uhr im Rathaussaal eine Sitzung des Verwaltungs- und Spitalausschusses statt.
Tagesordnung:
1. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuweisungen
2. Beschluss über die Bildung von Haushaltsresten 2011 bei der Stadt
3. Beschluss über die Bildung von Haushaltsresten 2011 beim Spital
4. Berichte und Anfragen
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Tagesordnung:
1. Bürgerfragestunde
2. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
3. Verkehrsdialog: Stellungnahme des Verkehrsplaners zu Fragen aus dem
Gemeinderat und zu Fragen der Sprecher der Bürgergruppen
4. Bebauungsplan "Langgasse" - 10. Teiländerung, BPL nach § 13 BauGB
5. Erweiterung Herstellerverkaufszentrum "Seemaxx", Radolfzell - Stellungnahme
der Stadt Überlingen im Rahmen des Raumordnungsverfahrens
6. Anpassung der Verträge über ... mehr

1. Bürgerfragestunde
2. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
3. Bericht des Kreisjugendamts Bodenseekreis zur familiären Situation in Überlingen
4. Beratung und Beschluss des Haushaltsplans 2012 des Spital- und Spendfonds
Überlingen
5. Zuschuss an die Kur und Touristik Überlingen GmbH
6. Genehmigung des Wirtschaftsplan 2012 der SFA Überlingen GmbH & Co.KG
7. Genehmigung des Wirtschaftsplan ... mehr

1. Bürgerbeteiligungsprozess zum Thema Verkehr ("Verkehrsdialog") – Vorstellung
der Untersuchungsvarianten einer möglichen zukünftigen Verkehrsführung in
der Altstadt und in den Wohngebieten
2. Beschluss der Doppelhaushaltspläne 2012 und 2013 der Dr.-Max-Bommer-Stiftung
3. Beschluss der Doppelhaushaltspläne 2012 und 2013 der
Vereinigten-Stipendien-Stiftung
4. Beschluss der Doppelhaushaltspläne 2012 und 2013 der Stiftung Zentgraf
5. Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Überlingen ... mehr

1.  Ausrichtung der Kinderhäuser Burgberg und Rosa-Wieland nach Kneipp
2.  Berichte und Anfragen
gez.
Sabine Becker
Oberbürgermeisterin
   

1. Bürgerfragestunde
2. Beratung des Haushalts 2012 der Stadt
Bereiche:
-Kultur
-Projektbezogene Förderung von Vereinen
-Grünflächen, Umwelt und Forst (GUF)

3. Zweitwohnungssteuer - Beschluss der 2. Änderungssatzung

4. Beteiligungsbericht 2010 der Stadt Überlingen

5. Haushalt 2012 des Abwasserzweckverbandes Über-linger See
- Weisungsbeschluss

6. Bericht des Kreisjugendamtes Bodenseekreis ... mehr

1. Annahme von Spenden und Schenkungen
2. Mittelumbuchung im Reinigungsbereich
3. Berichte und Anfragen
   

1. Bürgerfragestunde
2. Bekanntgabe eines nichtöffentlich gefassten Beschlusses
3. Straßenverkehrsrechtliche Anordnungen der Stadt
Überlingen in der Aufkircher Str. und Friedhofstr.
4. Fortführung des Bürgerbeteiligungsprozesses Verkehr –Sachstandsbericht
5. Hundesteuer – Beschluss der 4. Änderungssatzung
6. Zweitwohnungssteuer – Beschluss der 2. Änderungssatzung
7. Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebs der spitälischen Alten-und Pflegeheime
a) Feststellung des Jahresabschlusses und Beschluss über die
Ergebnisverwendung
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1. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
2. Annahme von Spenden und Schenkungen
3. Berichte und Anfragen
gez.
Sabine Becker
Oberbürgermeisterin
   

1. Literarisch-kulinarisches Festival „WortMenue 2013“
    Bewilligung der Mittelbereitstellung und Haushaltsvorgriffe auf 2012 und 2013
2. Vorstellung der Konzeption Schulgarten Realschule
3. Grundschule Nußdorf – Entwicklung zu einer Montessori-Schule
4. Berichte und Anfragen
 
gez.
Oberbürgermeisterin
Sabine Becker
   

Tagesordnung:
 
1. Bürgerfragestunde
2. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
3. Bericht des Jugendreferats
4. Durchführung des Promenadenfests 2012
5. Beschluss des Stadtbuskonzeptes 2012
6. Fortsetzung der Arbeit der Strukturkommission
    a)    Verlagerung in den Gemeinderat
    b)    Beratung des Stadtbücherei-Etats
7. Berichte und Anfragen
 
Sabine Becker
Oberbürgermeisterin   

1. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
2. Einbringung des Haushaltsplans 2012
3. Vorstellung der Verkehrsunfallzahlen 1. HJ 2011
4. Information über die Ergebnisse der Geschwindigkeitskontrollen 2010/2011
5. Erschließung Langäcker 2. BA - Auftragsvergabe Kanal –u. Straßenbauarbeiten
6. Umbau Baresel-Insel für Schiffsbetrieb
7. Beschluss über die Neufassung der Feuerwehrsatzung der Stadt Überlingen
8. Ablösung von Kostenerstattungsbeträgen für alle im Bebauungsplan
„Rengoldshauser Str. Süd“ zugeordneten Grundstücke
9. Beschluss ... mehr

1. Sachstandsbericht zur Mensa Gymnasium
2. Berichte und Anfragen
 
Sabine Becker
Oberbürgermeisterin