Ortsrecht
O Allgemein
- Hauptsatzung [PDF: 190 KB]
- Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit [PDF: 146 KB]
- Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Überlingen [PDF: 206 KB]
- Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung [PDF: 137 KB]
1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung ("Polizeiverordnung") [PDF: 210 KB]
- Rechtsverordnung der Stadt Überlingen über die Festsetzung der Sperrzeit [PDF: 143 KB]
- Satzung der Stadt Überlingen als Kur-, Ausflugs- und Erholungsort über die Ladenöffnung an Sonntagen [PDF: 144 KB]
- Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Überlingen (FwS) [PDF: 148 KB]
- Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr [PDF: 148 KB]
2 Schulen
Keine Satzungen vorhanden.
3 Wissenschaft und Kultur
- Benutzungsordnung der Leopold-Sophien-Bibliothek [PDF: 148 KB]
- Geschäftsordnung der Städtischen Musikschule [PDF: 41 KB]
4 Soziale Sicherung
- Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der spitälischen Alten- und Pflegeheime St. Franziskus und St. [PDF: 76 KB]
- Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren in den Städt. Kindertageseinrichtungen [PDF: 116 KB]
- Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit [PDF: 145 KB]
5 Gesundheit, Sport, Erholung
Keine Satzungen vorhanden.
6 Bau- und Wohnungswesen, Straßen, Gewässer
- Erschließungsbeitragssatzung [PDF: 88 KB]
- Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften [PDF: 172 KB]
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss [PDF: 154 KB]
- Satzung der Stadt Überlingen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen [PDF: 163 KB]
- Satzung über die Festsetzung von Parkgebühren (Parkgebührensatzung) [PDF: 142 KB]
- Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen & Bestreuen der Gehweg [PDF: 154 KB]
- Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c BauGB [PDF: 75 KB]
- Satzung über die Begrenzung der Miethöhe für öffentlich geförderte Wohnungen [PDF: 146 KB]
- Satzung über den Schutz von Gehölzen (Baumschutzsatzung) [PDF: 31 KB]
7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung
- Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) [PDF: 146 KB]
- Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung) [PDF: 164 KB]
- Friedhofssatzung der Stadt Überlingen (Bodensee) [PDF: 73 KB]
- Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen [PDF: 155 KB]
- Satzung über die Erhebung von Marktgebühren [PDF: 142 KB]
- Satzung über die Regelung des Marktwesens in der Stadt Überlingen (Marktordnung) [PDF: 175 KB]
- Rechtsverordnung über die Bestimmung von Wochenmarktartikeln [PDF: 137 KB]
8 Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen
- Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxeordnung) [PDF: 163 KB]
- Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrags [PDF: 154 KB]
9 Finanzen und Steuern
- Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren [PDF: 53 KB]
- Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer [PDF: 83 KB]
- Satzung über die Erhebung der Hundesteuer [PDF: 73 KB]
- Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer [PDF: 169 KB]