Arbeitsgruppe des Gemeinderats befasst sich mit Grabentrasse 09.05.2012
Eine Arbeitsgruppe soll sich aktiv mit der Machbarkeitsstudie Grabentrasse befassen und auch an Gesprächen teilnehmen. In der vergangenen Woche benannten die Gemeinderatsfraktionen ihre jeweiligen Vertreter in der Gruppe. Mitarbeiten werden Udo Pursche (SPD), Bernadette Siemensmeyer und Astrid Eilers (LBU), Michael Jeckel und Ulrich Krezdorn (CDU), Robert Dreher (FWV), Reinhard Weigelt (FDP) und Axel Wiecorek (ÜfA). Die Stadtverwaltung möchte durch die direkte Beteiligung erreichen, dass das Ergebnis der Machbarkeitsstudie nicht in Frage gestellt wird und in der Stadt auf Akzeptanz stösst.
Gemeinderat beschloss Prüfung der Grabentrasse
Beim aufwändigen, mehrstufigen Bürgerbeteiligungsprozess zum Thema Verkehr spielte die Grabentrasse keine Rolle. Das Büro Modus Consult hatte nach dem Bürgerbeteiligungsprozess zunächst 15 Planfälle berechnet. Nicht darunter war die Grabentrasse, eine Verlängerung der Wiestorstraße ab dem Minikreisel beim Franziskanertor durch den Stadtgraben. Im März beschloss der Gemeinderat dann ein neues Verkehrskonzept und außerdem die Grabentrasse zu prüfen. Baubürgermeister Ralf Brettin hatte zuvor erklärt, die Grabentrasse sei städtebaulich bisher nur „unzureichend geprüft“. Der Bürgermeister stellte fest, die Abstimmung mit Fach- und Zuschussbehörden - zum Beispiel auch mit dem Denkmalschutz - sei lückenhaft oder gar nicht erfolgt. Das hätten seine Recherchen ergeben.
Arbeitsgruppe wegen Akzeptanz
Oberbürgermeisterin Sabine Becker schlug darauf hin vor, eine Arbeitsgruppe Grabentrasse zu bilden. Die Gruppe soll auch Gespräche mit dem Regierungspräsidium Tübingen und dem Landesdenkmalamt führen. Dabei geht es vorerst nur um eine Machbarkeitsstudie. Die Machbarkeitsstudie ist eine Art technisch und rechtliche Prüfung. Sabine Becker sagte, sie wolle die Arbeitsgruppe mit einbeziehen, um zu vermeiden, dass, sollte die Trasse bei der Machbarkeitsstudie durchfallen, nicht etwa der Eindruck entsteht, sie habe sich nicht ausreichend eingesetzt. Die Oberbürgermeisterin ist strikt gegen eine Grabentrasse. Das hat sie mehrfach erklärt.
Machbarkeit bedeutet noch nicht Bau
Oberbürgermeisterin Sabine Becker erhofft sich, dass die Machbarkeitsstudie Akzeptanz findet. Sollte die Studie zeigen, dass eine Grabentrasse nicht machbar ist, müsse damit die Diskussion über eine Trasse durch den Graben endgültig beendet sein. Sollte sich hingegen ergeben, dass die Trasse machbar ist, heißt das aber noch nicht automatisch, dass sie auch gebaut wird. Klar gestellt hat Oberbürgermeisterin Sabine Becker, dass dies dann eine politische Entscheidung wäre. Den Bau einer Grabentrasse müsste der Gemeinderat in diesem Fall erst noch beschließen.
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