Amtliche Bekanntmachungen

Rechtswirksame Amtliche Bekanntmachungen finden Sie ab dem 17. Mai 2018 unter dieser Rubrik.

Eine Ausnahme hiervon bilden die amtlichen Bekanntmachungen zu Bauleitplänen, die aus rechtlichen Gründen weiterhin im Amtsblatt der Stadt „Hallo Ü“ rechtswirksam öffentlich bekanntgemacht werden. Ergänzende Informationen zu Bebauungsplänen finden Sie auf dieser Homepage hier und zu laufenden Bauleitplan- bzw. Bebauungsplanverfahren hier.

11. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Überlingen (28. Dezember 2021)

Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Überlingen am 08. Dezember 2021 folgende Satzung beschlossen:

11. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Stadt Überlingen vom 18.07.2007 (520,6 KB)

10. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Überlingen (23. Dezember 2021)

Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Überlingen am 08. Dezember 2021 folgende Satzung beschlossen:

10. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Stadt Überlingen vom 18.07.2007 (520,6 KB)

Grünflächensatzung der Großen Kreisstadt Überlingen (21. Dezember 2021)

Der Gemeinderat der Stadt Überlingen hat am 20.12.2021 aufgrund von §§ 4,10 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende Grünflächensatzung beschlossen:

Grünflächensatzung der Großen Kreisstadt Überlingen  (1,761 MB)

5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Großen Kreisstadt Überlingen (02. Dezember 2021)

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Überlingen am 17.11.2021 folgende Satzung beschlossen:
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom 19. November 1996 der Großen Kreisstadt Überlingen  (497,1 KB)