Breitbandförderung

Die Große Kreisstadt Überlingen hat sich zum Ziel gesetzt, die unterversorgten Bereiche im Stadtgebiet sowie in den Teilorten mit einem hochleistungsfähigen Breitbandnetz flächendeckend zu gewährleisten. 

Zur Versorgung der Bürger im Stadtgebiet und in den Teilorten mit breitbandigen Telekommunikationsdiensten wird der Bau und Betrieb eines flächendenkenden Hochgeschwindigkeitsnetzes in den ausgeschriebenen Versorgungsgebieten in Auftrag gegeben. Die Stadt Überlingen hat im Rahmen des Förderprogramms des Bundes (Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland) einen Infrastrukturförderantrag auf den Weg gebracht. Dazu liegt der vorläufige Zuwendungsbescheid des Bundes vor. Des Weiteren wurden im Rahmen der „Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Inneren für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg) eine zusätzliche Förderung beantragt.

Die Ausschreibung erstreckt sich auf Teilgebiete, die als sogenannte graue Flecken eingestuft werden, weil hier eine Versorgung mit einer Downloadrate von mindestens 100/Mbit/s aktuell nicht vorhanden und innerhalb der nächsten drei Jahre auch nicht zu erwarten ist. Bezüglich dem Projektgebiet sind die Ergebnisse einer im Vorfeld durchgeführten Markterkundung unter Einhaltung der Vorschriften des europäischen und nationalen Beihilferechts berücksichtigt worden.

Das Ausschreibungsgebiet des Förderantrags umfasst nach aktuellem Stand 1868 Adresspunkte, welche momentan mit weniger als „100 Mbit/s“ bzw. der relevanten Angreifschwelle (sozioökonomische Schwerpunkte, Gewerbegebiete) versorgt sind.

Momentan wird das Projektgebiet überwiegend mit DSL auf Basis von Kupferleitungen versorgt.

Der ausgewählte Netzbetreiber muss eine zuverlässige Versorgung der unterversorgten Teilnehmer in den Ausbaugebieten mit Bandbreien von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch für alle Haushalte sowie Gewerbetreibende gewährleisten.

Der Konzessionsnehmer muss jegliche Leistungen erbringen, die notwendig sind, um die verlangte Breitbandversorgung herzustellen und deren Betrieb auf Dauer gewährleisten zu können.

Dies umfasst unter anderem jegliche Leistungen zur Netzplanung (Genehmigungs- und Ausführungsplanung), zur Realisierung der erforderlichen passiven und aktiven Infrastrukturen und zum beständigen Betrieb. Vorhandene Leerrohre und Glasfaserkabel des Konzessionsnehmers sowie Dritter, sind in die Planung zur Umsetzung einzubeziehen, so dass der Tiefbauanteil minimiert wird.

Beginn des Ausschreibungsverfahrens hierfür war bereits am 29. September 2023. Die Vergabe ist für Anfang 2024 vorgesehen, der Baubeginn im Laufe des Jahres 2024.

Das Land Baden-Württemberg fördert die Breitbanderschließung in Überlingen mit 6,6 Mio. Euro

Die Große Kreisstadt Überlingen erhält vom Land Baden-Württemberg eine Förderung für den Breitbandausbau in Höhe von 6,6 Mio. Euro. Thomas Strobel, Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, hat am 13. Dezember 2023 in Stuttgart den Förderbescheid für die Breitbanderschließung der Stadt Überlingen an Bürgermeister Thomas Kölschbach übergeben.

Die Stadt dankt Bund und Land für die Unterstützung. Die Landesförderung in Baden-Württemberg beträgt insgesamt 37 Mio. Euro.

Das Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb zur Versorgung mit schnellem Internet für die unterversorgten Adresspunkte ist ein gutes Stück vorangekommen. Die Vergabe an einen Netzbetreiber ist für Anfang 2024 vorgesehen. Für die unterversorgten Adresspunkte ist der Anschluss kostenfrei.

Die Bundesregierung unterstützt mit der Breitbandförderung den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Gebieten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht rentiert und ein Marktversagen festgestellt wird, mit einem Zuschuss von 50 %. Das Land fördert den Breitbandausbau in Baden-Württemberg über eine Mitfinanzierung von 40 % zum Förderprogramm des Bundes mit dem Ziel, stets eine Förderquote von 90 % zu erreichen. Die restlichen 10 % werden durch die Stadt Überlingen getragen.

Insgesamt sollen 1.590 Adresspunkte, die heute unterversorgt sind, mit einem schnellen Breitbandanschluss versorgt werden.

Weitere Informationen erhalten Sie auch auf der Homepage Gigabit für Deutschland - Gigabit Projektträger (gigabit-projekttraeger.de)

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