Die Große Kreisstadt Überlingen hat sich zum Ziel gesetzt, die unterversorgten Bereiche im Stadtgebiet sowie in den Teilorten mit einem hochleistungsfähigen Breitbandnetz flächendeckend zu gewährleisten. 

Der Stadt Überlingen wurde über die Breitband-Projektförderung Bundesrepublik Deutschland Fördermittel genehmigt. Das Land Baden-Württemberg beteiligt sich ebenfalls an der Förderung. Anfang des Jahres 2023 wurde das Markterkundungsverfahren aktualisiert und die unterversorgten Adresspunkte lokalisiert.

Für Privathaushalte gilt: unterversorgte Haushalte sind über das Markerkundungsverfahren automatisch erfasst und erhalten einen geförderten Breitbandanschluss. Es ist keine Handlung von Seiten des privaten Haushaltes erforderlich.

Für Kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen (KMU): unterversorgte KMU´s haben zusätzlich die Möglichkeit sich über die Abgabe einer Eigenerklärung für einen geförderten Breitbandanschluss zu qualifizieren. Die entsprechenden Unternehmen wurden bereits von der Stadt Überlingen angeschrieben. Die Stadt Überlingen bittet hier um Abgabe der Eigenerklärung bis spätestens 30.06.2023.

Förderziel und Zuwendungszweck

1.) Zweck der Förderung ist die Unterstützung eines effektiven und technologieneutralen Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland zur Erreichung eines gigabitfähigen Netzes in allen Gebieten, die derzeit nicht über ein Netz verfügen, das allen Endkunden zuverlässig eine Datenrate von mindestens 100 Mbit/s im Download (Aufgreifschwelle) zur Verfügung stellt bzw. keine Aufrüstung innerhalb eines Jahres nach Meldung im Markterkundungsverfahren erfolgt oder in denen in den kommenden drei Jahren von privaten Unternehmen kein solches Netz errichtet wird. Ferner sind in einer Gebietskörperschaft alle sozio-ökonomischen Schwerpunkte, die nicht gigabitfähig erschlossen sind bzw. in den nächsten drei Jahren erschlossen werden, förderfähig, wenn dort zugleich eine Erschließung nach Absatz 1 erfolgt. Hierbei handelt es sich um private und öffentliche Einrichtungen, die die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung maßgeblich prägen und vorantreiben. Hierzu gehören Schulen, Gebäude lokaler Behörden, Hochschulen, Forschungszentren, Krankenhäuser und Stadien sowie Verkehrsknotenpunkte wie Bahnhöfe, Häfen und Flughäfen.

Zudem fallen in Anlehnung an die KMU-Definition der EU Unternehmen mit weniger als 125 Mitarbeitern und mit höchstens 25 Millionen Euro Jahresumsatz oder höchstens 21,5 Mio. € Bilanzsumme darunter, die mindestens drei Mitarbeiter beschäftigen.(* Landwirtschaftliche Betriebe sind unabhängig von der Mitarbeiterzahl förderfähig.)

2.) Gebiete, die mit HFC-Netzen oder FTTB/H-Netzen ausgestattet sind, sind nicht förderfähig. Der Ausbau in Gebieten, in denen bereits zwei NGA-Netze vorhanden sind (schwarzer Fleck), ist nicht förderfähig. Dies gilt nicht für Schulen, Krankenhäuser und Unternehmen in Gewerbegebieten, die über weniger als 500 Mbit/s im Download verfügen. Die Downloadverfügbarkeit ist hierbei nutzerbezogen festzustellen. Einzelanschlüsse von Schulen, Krankenhäusern und Unternehmen in Gewerbegebieten sind möglich. Schulen und Krankenhäuser unterliegen zudem nicht der Regelung zu schwer erschließbaren Einzellagen nach Nummer 5.2 dieser Richtlinie.

3.) Der Ausbau soll nur in Gebieten unterstützt werden, in denen ein privatwirtschaftlicher Ausbau nicht wirtschaftlich ist und ein Marktversagen festgestellt wird. Hierfür wird im Rahmen eines Markterkundungsverfahrens der Vorrang des Privatausbaus vor der Förderung sichergestellt.

* Unternehmen sind wirtschaftliche Einheiten, die Gewerbesteuer zahlen oder beruflich selbständige Tätigkeiten ausführen und landwirtschaftliche Betriebe.

Sofern Sie als KMU gemäß der o.g. KMU-Definition ein Schreiben der Stadt Überlingen erhalten haben, finden Sie hier nochmals das Formular für die erforderliche Eigenerklärung als Word-Dokument  oder als PDF-Dokument . Falls Sie den Antrag digital einreichen möchten, verwenden Sie bitte die Mailadresse Breitbandausbau-UE@ueberlingen.de

Weitere Informationen erhalten Sie auch auf der Homepage Gigabit für Deutschland - Gigabit Projektträger (gigabit-projekttraeger.de)