Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 06.11.2019

Am Mittwoch, 06.11.2019 findet um 16:00 Uhr im Ratssaal eine Sitzung des Gemeinderates statt.
 

Tagesordnung:

1 Bürgerfragestunde
 
2 Bericht des Oberbürgermeisters
 
3 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 

4 Bericht zur LGS 2020
  

5 Beratung des Haushalts 2020 der Stadt Überlingen und der Finanzplanung 2020 bis 2023
Beschluss
 
6 Tourismus- und Stadtmarketingförderung - Antrag auf Bezuschussung der "Überlingen Marketing und Tourismus GmbH" - ÜMT für die Jahre 2020 und 2021
Beschluss
 
7 4. Änderung der Richtlinien der Stadt Überlingen zur Förderung der Jugendarbeit in Überlingen
Beschluss
 
8 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen zur Bezuschussung des DAV Überlingen
Beschluss
 
9 Wohnbauentwicklung Südlich Härlen - Vertiefende Überarbeitung des 1. Preises aus der Planungskonkurrenz
Beschluss
 
10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ärztehaus / Bodensee Laserklinik- Ecke Aufkricher-/ Uhlandstraße"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 12 BauGB
- Billigung Vorentwurf
- Beschluss frühzeitige Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Auslegung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Beschluss
 
11 Antrag der Fraktion BÜB+ zum Thema Blühwiesen
Beschluss
 
12 Antrag der CDU-Fraktion zur Untersuchung der Waldpotentiale
Beschluss
 
13 Gewerbegebiet "Oberried V - 2. Teiländerung", Gemarkung Überlingen
Beschluss
 
14 Durchführung einer Einwohnerversammlung nach § 20 a GemO am 10.12.2019
Beschluss
 
15 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Überlingen (Bodensee)
Beschluss
 
16 Verteilung der Jugendfördermittel 2019
Beschluss
 
17 Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Überlingen - Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
 
18 Kenntnisnahme von den Protokollen über die Sitzungen
 
19 Anfragen
 



Überlingen, den 25.10.2019
 
 
gez.
Jan Zeitler
Oberbürgermeister