Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 09.10.2019

Am Mittwoch, 09.10.2019 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal eine Sitzung des Gemeinderates statt.


Tagesordnung:

1 Bürgerfragestunde

 
2 Bericht des Oberbürgermeisters

 
3 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

 
4 Bericht zur LGS 2020

 
5 Einbringung des Haushalts 2020 der Stadt Überlingen
Vorberatung

 
6 Änderung der Parkgebührensatzung der Stadt Überlingen
Beschluss
 
 
7 Jahresabschluss 2018 Eigenbetrieb Alten- und Pflegeheime des Spital- und Spendfonds
Beschluss
 
 
8 Beibehaltung einer gewerblichen Nutzung an einer städtischen Seezugangsfläche angrenzend an das Strandbad Nußdorf
Beschluss
 
 
 9 Auftragsvergabe Lieferung von Schulmöbeln
Beschluss
 
 
10 Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben
Beschluss
 
 
11 Antrag aus dem Gemeinderat vom 24.07.2019 - BÜB+
hier: 1-Euro-Ticket im Stadtverkehr
Kenntnisnahme
 
 
12 Bauvorhaben "Volksbank Campus": Überarbeitete Pläne aufgrund der Empfehlungen des mobilen Gestaltungsbeirats
Beschluss
 
 
13 Mitbetreuung weiterer Gemeinden durch den Gutachterausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Überlingen-Owingen-Sipplingen
Beschluss
 
 
14 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Überlingen (Bodensee)
Beschluss

 
15 Kenntnisnahme von den Protokollen über die Sitzungen

 
 16 Anfragen
 

 
 
Überlingen, den 30.09.2019
 
 
gez.
Jan Zeitler
Oberbürgermeister