Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch, 25.09.2019 findet um 18:00 Uhr im Ratssaal eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

1. Bürgerfragestunde
  
2. Bericht des Oberbürgermeisters
 
3. Bericht zur LGS 2020 

4. Neubesetzung eines Ausschusses
 
Beschluss
 
5. Neubesetzung der Hafenkommission
 
Beschluss
 
6. Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Lippertsreuter Straße":
  - Zustimmung zur Vorbereitenden Untersuchung Teil 1 - Bestandsaufnahme und Bestandsanalyse
  - Beschluss zur Antragsstellung zur Aufnahme in das Städtebauförderprogramm 2020
 
Beschluss
 
7. Bebauungsplan "Ausrückbereich Ost" in Altbirnau:
  - Billigung Vorentwurf
  - Beschluss frühzeitige Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Auslegung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
 
Beschluss
 
8. 15. Teiländerung des Flächennutzungsplans der VG Überlingen-Owingen-
  Sipplingen im Bereich "Altbirnau" in Überlingen zur Schaffung einer
  Gemeinbedarfsfläche "Feuerwehr" sowie einer Grünfläche:
  Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss
 
Beschluss
 
9. Veränderungssperre gem. § 14 BauGB zum Bebauungsplan "Nußdorf Nord - Überarbeitung Teilbereiche I und II"
 
Beschluss
 
10. Kommunales Baulandmanagement - Richtlinie zur Schaffung von Wohnbauflächen für private Antragsteller Vorhabenträger
 
Beschluss
 
11. Bebauungsplan "Fischerhäuservorstadt": Rahmenplan
 
Beschluss
 
12. Bebauungsplan "Fischerhäuservorstadt": Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
 
Beschluss
 
13. Veränderungssperre gem. § 14 BauGB zum Bebauungsplan "Fischerhäuservorstadt"
 
Beschluss
 
14. Anpassung der Verträge über den Betrieb und die Förderung der Kindertageseinrichtungen der freien Träger zum Kindergartenjahr 2019/20
 
Beschluss
 
15. Sporthallen Überlingen - Vergabe von Bauleistungen
 
Beschluss
 
16. Bericht über den Haushaltsvollzug 31.05.2019 - Stadt Überlingen
 
Kenntnisnahme
 
17. Bericht über den Haushaltsvollzug 31.05.2019 - Spital- und Spendfonds Überlingen
 
Kenntnisnahme
 
18. Kenntnisnahme von den Protokollen über die Sitzungen
 
19. Anfragen
  
 
Überlingen, den 13.09.2019
 
 
 
 
gez.
Jan Zeitler
Oberbürgermeister