Thomas Kölschbach
31.01.2023

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau -, Technik und Verkehr am 13.02.2023

Am Montag, 13.02.2023 findet um 16:00 Uhr im Sitzungszimmer Torhaus eine Sitzung des Bau-, Technik und Verkehrausschusses statt.

Sitzung des Bau-, Technik und Verkehrausschusses

Am Montag, 13.02.2023 findet um 16:00 Uhr im Sitzungssaal Torhaus eine Sitzung des Bau-, Technik und Verkehrsausschusses statt.

Bitte beachten Sie, dass der Beginn der öffentlichen Sitzung erst um 16:00 Uhr ist.

Ab 16:00 Uhr ist der Zugang zum Sitzungssaal über das Parkhaus möglich.

Tagesordnung:

1. Kläranlage Bonndorf, Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis: Ergebnis Strukturgutachten   Beschluss

2. Vergabe "Naturnahe Umgestaltung Silvesterkapelle"   Beschluss

3. Baugebiet Öhmdwiese in Deisendorf- Städtebauliches Konzept   Vorberatung

4.Berichte und Anfragen

5.Kenntnisnahme Protokoll

Überlingen, den 31.01.2023

gez.

Thomas Kölschbach

Bürgermeister

22.04.2024
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren in den Betreuungseinrichtungen an den städt. Grundschulen und im Kinderhaus Burgberg
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBI. S. 581), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 02.12.2020 (GBI. S. 1095, 1098), in Verbindung mit den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in der Fassung vom 17.03.2005 (GBI. S. 206), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 17.12.2020 (GBI. 1233, 1249), hat der Gemeinderat der Stadt Überlingen am 10.04.2024 folgende Satzung beschlossen:
22.04.2024
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren in den städtischen Kindertageseinrichtungen
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBI. S. 581), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 02.12.2020 (GBI. S. 1095, 1098), in Verbindung mit den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in der Fassung vom 17.03.2005 (GBI. S. 206), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 17.12.2020 (GBI. 1233, 1249), hat der Gemeinderat der Stadt Überlingen am 10.04.2024 folgende Satzung beschlossen:
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