Thomas Kölschbach
31.01.2023

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau -, Technik und Verkehr am 13.02.2023

Am Montag, 13.02.2023 findet um 16:00 Uhr im Sitzungszimmer Torhaus eine Sitzung des Bau-, Technik und Verkehrausschusses statt.

Sitzung des Bau-, Technik und Verkehrausschusses

Am Montag, 13.02.2023 findet um 16:00 Uhr im Sitzungssaal Torhaus eine Sitzung des Bau-, Technik und Verkehrsausschusses statt.

Bitte beachten Sie, dass der Beginn der öffentlichen Sitzung erst um 16:00 Uhr ist.

Ab 16:00 Uhr ist der Zugang zum Sitzungssaal über das Parkhaus möglich.

Tagesordnung:

1. Kläranlage Bonndorf, Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis: Ergebnis Strukturgutachten   Beschluss

2. Vergabe "Naturnahe Umgestaltung Silvesterkapelle"   Beschluss

3. Baugebiet Öhmdwiese in Deisendorf- Städtebauliches Konzept   Vorberatung

4.Berichte und Anfragen

5.Kenntnisnahme Protokoll

Überlingen, den 31.01.2023

gez.

Thomas Kölschbach

Bürgermeister

09.12.2025
Satzung der Stadt Überlingen über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Überlingen (Zweckentfremdungssatzung - ZwEFS) ab dem 01.01.2026
Nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) vom 19. Dezember 2013 (GBI. S. 484), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04. Februar 2021 (GBI. S. 116) und § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Gem()) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBI. S. 582, ber. S. 698), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 02. Dezember 2020 (GBI. 1095, 1098) hat der Gemeinderat der Stadt Überlingen in der Sitzung am 01.12.2025 folgende Satzung beschlossen:
09.12.2025
Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung) ab dem 01.01.2026
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Überlingen am 01. Dezember 2025 folgende Satzung beschlossen:
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