Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales am Mittwoch, 19.07.2023

11.07.2023

Am Mittwoch, 19.07.2023 findet um 17:00 Uhr im Rathaussaal eine Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales statt.

Tagesordnung:

1. Straßenbenennung im Bereich des neuen Baugebiets "Südlich Härlen":
- Maria-Löhle-Straße
- Barbara-Levinger-Platz

Beschluss

2. Vorstellung Bibliothekskonzeption

Kenntnisnahme

3. Vorstellung Projekt Kinderbeteiligung Überlingen

Kenntnisnahme

4. Kindergartenbedarfsplan 2023/24 der Stadt Überlingen

Vorberatung

5. Franz-Sales-Wocheler Schule Überlingen - pädagogisches Raumfunktionsbuch und Raumprogramm

Vorberatung

6. Grund- und Gemeinschaftsschule Wiestor - Fortschreibung des Pädagogisches Raumfunktionsbuchs und Beschluss des Raumprogramms

Vorberatung

7. Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen

8. Berichte und Anfragen

Überlingen, den 04.07.2023

gez.

Jan Zeitler

Oberbürgermeister

Satzungen

09.07.2026

Öffentliche Bekanntmachung über die Erweiterung der Sanierungskonzeption zum Sanierungsgebiet "Stadteingang West" in Überlingen

Sanierungsziel: Ausschluss von Ferienwohnungen

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Satzungen

09.07.2026

Öffentliche Bekanntmachung des Erlasses der Satzung über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan „Altstadt - Ausschluss von Ferienwohnungen“ in Überlingen

Zur Sicherung des mit Beschluss des Ausschusses für Bau, Technik und Verkehr der Stadt Überlingen am 15.06.2026 eingeleiteten Bebauungsplanverfahrens „Altstadt - Ausschluss von Ferienwohnungen“ in Überlingen wurde in öffentlicher Sitzung des Gemeinderats der Stadt Überlingen am 24.06.2026 aufgrund von § 17 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die nachfolgende Satzung über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan „Altstadt – Ausschluss von Ferienwohnungen“ in Überlingen beschlossen. Der Geltungsbereich der Veränderungssperre geht aus dem nachfolgend abgebildeten Abgrenzungsplan zum räumlichen Geltungsbereich vom 19.05.2026 (Abbildung maßstabslos) hervor.

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