27.01.2023

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Spital, Forst und Umwelt am Montag, 06.02.2023

Am Montag, 06.02.2023 findet um 17:00 Uhr im Rathaussaal eine Sitzung des Ausschusses für Spital, Forst und Umwelt statt.

Tagesordnung:

1. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen des Spital- und Spendfonds Überlingen     

Beschluss

2. Berichte und Anfragen



Überlingen, den 26.01.2023

gez.

Jan Zeitler

Oberbürgermeister

16.12.2025
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Überlingen und den Gemeinden Owingen und Sipplingen
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Gem0), § 4 Absatz 3 des Landesgebühren (LGebG) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinsame Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Überlingen und den Gemeinden Owingen und Sipplingen am 24.11.2025 die folgende Satzung beschlossen:
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