Jan Zeitler
01.04.2022

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 12.04.2022

Am Dienstag, 12.04.2022 findet um 18:00 Uhr im Pfarrsaal, Münsterplatz 5 eine Sitzung des Gemeinderates statt.


Tagesordnung:

1. Bürgerfragestunde

2. Bericht des Oberbürgermeisters

3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

4. Verabschiedung der Leiterin des Kindergartens Nesselwangen, Frau Claudia Batzlen, in den Ruhestand
Kenntnisnahme

5. Pflegezentrum Überlingen - Freigabe Leistungsphase 2 - Vorentwurf und Kostenschätzung
Beschluss

6. Feststellung des Wirtschaftsplans 2022 des Eigenbetriebs der Alten- und Pflegeheime
Beschluss

7. Aktualisierung des Vergabekonzepts für Veranstaltungen auf den öffentlichen Flächen in Überlingen
Beschluss

8. Stadtquartier2050 - Zwischenbericht
Kenntnisnahme

9. Änderung der Parkgebührensatzung der Stadt Überlingen
Beschluss

10. Energetische Stadtsanierung - Integriertes Quartierskonzept "Altstadt" - Vorstellung Konzeptstudie Wärmeversorgung und E-Mobilität
Beschluss

11. Bebauungsplan "Fischerhäuservorstadt":
- Kenntnisnahme Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss

12. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans "Brachenreuthe"
Beschluss

13. Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplans zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Bereich der Flurstücke 654 und 655, Gemarkung Bonndorf
Beschluss

14. Bebauungsplan "Südlich Härlen":
- Abwägung der Anregungen und Bedenken aus der Frühzeitigen Beteiligung
- Billigung Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss

15. Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen

16. Anfragen

29.08.2025
Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Hödingen am Montag, den 15.09.2025
Am Montag, 15.09.2025 findet um 19:00 Uhr in der Ortsverwaltung, Max-Mutscheller-Str. 12, 88662 Überlingen-Hödingen eine Ortschaftsratsitzung statt.
18.08.2025
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Gem0), § 4 Absatz 3 des Landesgebührengesetzes (LGebG) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Überlingen am 30.07.2025 die folgende Satzung beschlossen:
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