Am Dienstag, 12.04.2022 findet um 18:00 Uhr im Pfarrsaal, Münsterplatz 5 eine Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
1. Bürgerfragestunde
2. Bericht des Oberbürgermeisters
3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
4. Verabschiedung der Leiterin des Kindergartens Nesselwangen, Frau Claudia Batzlen, in den Ruhestand
Kenntnisnahme
5. Pflegezentrum Überlingen - Freigabe Leistungsphase 2 - Vorentwurf und Kostenschätzung
Beschluss
6. Feststellung des Wirtschaftsplans 2022 des Eigenbetriebs der Alten- und Pflegeheime
Beschluss
7. Aktualisierung des Vergabekonzepts für Veranstaltungen auf den öffentlichen Flächen in Überlingen
Beschluss
8. Stadtquartier2050 - Zwischenbericht
Kenntnisnahme
9. Änderung der Parkgebührensatzung der Stadt Überlingen
Beschluss
10. Energetische Stadtsanierung - Integriertes Quartierskonzept "Altstadt" - Vorstellung Konzeptstudie Wärmeversorgung und E-Mobilität
Beschluss
11. Bebauungsplan "Fischerhäuservorstadt":
- Kenntnisnahme Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss
12. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans "Brachenreuthe"
Beschluss
13. Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplans zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Bereich der Flurstücke 654 und 655, Gemarkung Bonndorf
Beschluss
14. Bebauungsplan "Südlich Härlen":
- Abwägung der Anregungen und Bedenken aus der Frühzeitigen Beteiligung
- Billigung Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss
15. Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen
16. Anfragen