Jan Zeitler
01.04.2022

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 12.04.2022

Am Dienstag, 12.04.2022 findet um 18:00 Uhr im Pfarrsaal, Münsterplatz 5 eine Sitzung des Gemeinderates statt.


Tagesordnung:

1. Bürgerfragestunde

2. Bericht des Oberbürgermeisters

3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

4. Verabschiedung der Leiterin des Kindergartens Nesselwangen, Frau Claudia Batzlen, in den Ruhestand
Kenntnisnahme

5. Pflegezentrum Überlingen - Freigabe Leistungsphase 2 - Vorentwurf und Kostenschätzung
Beschluss

6. Feststellung des Wirtschaftsplans 2022 des Eigenbetriebs der Alten- und Pflegeheime
Beschluss

7. Aktualisierung des Vergabekonzepts für Veranstaltungen auf den öffentlichen Flächen in Überlingen
Beschluss

8. Stadtquartier2050 - Zwischenbericht
Kenntnisnahme

9. Änderung der Parkgebührensatzung der Stadt Überlingen
Beschluss

10. Energetische Stadtsanierung - Integriertes Quartierskonzept "Altstadt" - Vorstellung Konzeptstudie Wärmeversorgung und E-Mobilität
Beschluss

11. Bebauungsplan "Fischerhäuservorstadt":
- Kenntnisnahme Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss

12. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans "Brachenreuthe"
Beschluss

13. Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplans zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Bereich der Flurstücke 654 und 655, Gemarkung Bonndorf
Beschluss

14. Bebauungsplan "Südlich Härlen":
- Abwägung der Anregungen und Bedenken aus der Frühzeitigen Beteiligung
- Billigung Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss

15. Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen

16. Anfragen

04.03.2026
Beteiligungsbericht der Stadt Überlingen für das Jahr 2024
Der Beteiligungsbericht wurde erstellt und dem Gemeinderat in der Sitzung vom 25.02.2026 zur Kenntnis gegeben.
04.03.2026
Öffentliche Zustellung des Bescheids der Abteilung Sicherheit und Ordnung der Stadt Überlingen - Herrn Abdullahi Bashir Muse
Stadt Überlingen - Sicherheit und Ordnung - Bahnhofstr. 18-20, 88662 Überlingen Az.: 505.02.007209.6 Öffentliche Zustellung: Dem Betroffenen mit zuletzt bekannter Anschrift: Herr Abdullahi Bashir Muse Ottomühle 6 88662 Überlingen ist eine Entscheidung der Stadt Überlingen, Abteilung Sicherheit und Ordnung, Bußgeldstelle, Bahnhofstraße 18-20, 88662 Überlingen, zu eröffnen.
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