Jan Zeitler
01.04.2022

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 12.04.2022

Am Dienstag, 12.04.2022 findet um 18:00 Uhr im Pfarrsaal, Münsterplatz 5 eine Sitzung des Gemeinderates statt.


Tagesordnung:

1. Bürgerfragestunde

2. Bericht des Oberbürgermeisters

3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

4. Verabschiedung der Leiterin des Kindergartens Nesselwangen, Frau Claudia Batzlen, in den Ruhestand
Kenntnisnahme

5. Pflegezentrum Überlingen - Freigabe Leistungsphase 2 - Vorentwurf und Kostenschätzung
Beschluss

6. Feststellung des Wirtschaftsplans 2022 des Eigenbetriebs der Alten- und Pflegeheime
Beschluss

7. Aktualisierung des Vergabekonzepts für Veranstaltungen auf den öffentlichen Flächen in Überlingen
Beschluss

8. Stadtquartier2050 - Zwischenbericht
Kenntnisnahme

9. Änderung der Parkgebührensatzung der Stadt Überlingen
Beschluss

10. Energetische Stadtsanierung - Integriertes Quartierskonzept "Altstadt" - Vorstellung Konzeptstudie Wärmeversorgung und E-Mobilität
Beschluss

11. Bebauungsplan "Fischerhäuservorstadt":
- Kenntnisnahme Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss

12. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans "Brachenreuthe"
Beschluss

13. Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplans zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Bereich der Flurstücke 654 und 655, Gemarkung Bonndorf
Beschluss

14. Bebauungsplan "Südlich Härlen":
- Abwägung der Anregungen und Bedenken aus der Frühzeitigen Beteiligung
- Billigung Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss

15. Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen

16. Anfragen

28.05.2025
Haushaltssatzung des Zweckverbandes "Abwasserbeseitigung Überlinger See" für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Überlinger See hat am 21.11.2024 folgende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 beschlossen.
23.05.2025
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales am Mittwoch, 04.06.2025
Am Mittwoch, 04.06.2025 findet um 17:00 Uhr im Rathaussaal eine Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales statt.
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