24.03.2023

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 05.04.2023

Am Mittwoch, 05.04.2023 findet um 17:00 Uhr im Pfarrsaal, Münsterplatz 5 eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

1. Bürgerfragestunde

2. Bericht des Oberbürgermeisters

3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

4. Projektstatusbericht Hochbau 1. Quartal 2023

Kenntnisnahme

5. Sanierung denkmalgeschützter Einfriedungs- und Stützmauern 2. BA, Krummebergstr. 30, 88662 Überlingen
1. Vergabe Maurer- und Putzarbeiten
2. Vergabe Mauerrückhängung mit Bodennägeln

Beschluss

6. Auftragsvergabe Umgestaltung der Kloster / Jakob-Kessenring-Straße

Beschluss

7. Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinde" - Beitritt

Beschluss

8. Antrag der Stadtwerke Überlingen GmbH auf Kompensation der Energiepreissteigerungen - Dieselhilfe

Beschluss

9. Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen

10. Anfragen

Überlingen, den 23.03.2023

gez.

Jan Zeitler

Oberbürgermeister

06.07.2026
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung der Stadt Überlingen über die Festsetzung von Parkgebühren (Parkgebührensatzung)
Aufgrund des § 6 a Abs. 6 Satz 1 des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung vom 31.07.2009 (BGBI. I S. 2507), § 13 Abs. 1 Satz 1 der Straßenverkehrsordnung in der Fassung vom 5. März 2003 (BGBI. I S. 310, 919), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. Februar 2026 (BGBI. 2026 I Nr. 46) geändert worden ist, i.V.m. § 2 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung vom 17. Dezember 2020 (GBI. S. 1233, 1249) hat der Gemeinderat am 25.06.2026 folgende Satzung erlassen:
03.07.2026
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, den 15.07.2026
Am Mittwoch, 15.07.2026 findet um 17:00 Uhr im Pfarrsaal, Münsterplatz 5 eine Sitzung des Gemeinderates statt.
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