28.10.2022

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 09.11.2022

Am Mittwoch, 09.11.2022 findet um 18:00 Uhr im Pfarrsaal, Münsterplatz 5 eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

1 Bürgerfragestunde

2 Bericht des Oberbürgermeisters

3 Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

4 Verpflichtung des Nachrückers, Herr Gerhard Graf in den Gemeinderat
Kenntnisnahme

5 Entscheidung über die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit aus wichtigem Grund (nach § 16 Gemeindeordnung BW) der Nachrückerin, Frau Binzenhöfer-Schopf
Beschluss

6 Pflegezentrum Überlingen - Freigabe Leistungsphase 3 - Entwurfsplanung und Kostenberechnung
Beschluss

7 Schulentwicklungsplan 2022 mit einem Ausblick bis 2035 für die Stadt Überlingen
Beschluss

8 Bericht der Wirtschaftsförderung
Kenntnisnahme

9 Regelmäßiger Projektstatusbericht Großprojekte
Kenntnisnahme

10 Neubau Kindertagesstätte Nesselwangen – Freigabe Auslobungsunterlagen GU/GÜ (Generalunternehmer/Generalübernehmer)
Beschluss

11 Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Überlingen zum 30.09.2022
Kenntnisnahme

12 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren
Beschluss

13 "Stille Gesellschaft Schlachthofinitiative Überlingen GbR" - 1. Änderung des Gesellschaftsvertrags - Weisungsbeschluss
Beschluss

14 Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Überlingen - Kenntnisnahme
Kenntnisnahme

15 Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen

16 Anfragen


Überlingen, den 26.10.2022


gez.
Jan Zeitler
Oberbürgermeister

23.05.2024
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 05.06.2024
Am Mittwoch, 05.06.2024 findet um 17:00 Uhr im Pfarrsaal, Münsterplatz 5 eine Sitzung des Gemeinderates statt.
23.05.2024
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Technik und Verkehr am Montag, 03.06.2024
Am Montag, 03.06.2024 findet um 14:00 Uhr im Rathaussaal eine Sitzung des Bau-, Technik und Verkehrausschusses statt.
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