Jan Zeitler
29.04.2022

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 11.05.2022

Am Mittwoch, 11.05.2022 findet um 17:00 Uhr im Pfarrsaal, Münsterplatz 5 eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

1 Bürgerfragestunde

2 Bericht des Oberbürgermeisters

3 Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

4 Erfahrungsbericht des Betriebsleiters des Eigenbetriebes der Alten- und Pflegeheime des Spital- Spendfonds Überlingen
Kenntnisnahme

5 Sanierung Torhaus - Freigabe der Ergebnisse der LPH 2
Beschluss

6 Bebauungsplan "Fischerhäuservorstadt":
- Kenntnisnahme Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss

7 Energetische Stadtsanierung - Integriertes Quartierskonzept "Altstadt" - Vorstellung Konzeptstudie Wärmeversorgung und E-Mobilität
Beschluss

8 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans im Bereich des Flurstücks 142, Gemarkung Lippertsreute
Beschluss

9 Bebauungsplan "Bergle - Erweiterung" (mit 2. Teiländerung des Bebauungsplans "Bergle") mit örtlichen Bauvorschriften in Bambergen:
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Kenntnisnahme Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss

10 Bebauungsplan "Kirchleösch - 4. Teiländerung" in Bambergen:
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Kenntnisnahme Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss

11 Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnquartier Franz-Sales-Wocheler-Weg"
Beschluss

12 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnquartier-Franz-Sales-Wocheler-Weg":
- Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegungen und der Behörden- und TÖB-Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
- Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften
Beschluss

13 Finanzieller Zuschuss an die Stadtwerke Überlingen GmbH im Rahmen des Landesprogramms "Stabilisierungshilfe des Landes für höher prädikatisierte Heilbäder und Kurorte
Beschluss

14 Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen

15 Anfragen

04.03.2026
Beteiligungsbericht der Stadt Überlingen für das Jahr 2024
Der Beteiligungsbericht wurde erstellt und dem Gemeinderat in der Sitzung vom 25.02.2026 zur Kenntnis gegeben.
04.03.2026
Öffentliche Zustellung des Bescheids der Abteilung Sicherheit und Ordnung der Stadt Überlingen - Herrn Abdullahi Bashir Muse
Stadt Überlingen - Sicherheit und Ordnung - Bahnhofstr. 18-20, 88662 Überlingen Az.: 505.02.007209.6 Öffentliche Zustellung: Dem Betroffenen mit zuletzt bekannter Anschrift: Herr Abdullahi Bashir Muse Ottomühle 6 88662 Überlingen ist eine Entscheidung der Stadt Überlingen, Abteilung Sicherheit und Ordnung, Bußgeldstelle, Bahnhofstraße 18-20, 88662 Überlingen, zu eröffnen.
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