Zum Betreten des Gebäudes haben Besucher einen Nachweis der 3G-Regel (geimpft – genesen – getestet) vorzulegen. Zudem muss eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden. Es sind FFP2-Masken oder vergleichbar zulässig.

Tagesordnung:

1. Bürgerfragestunde

2. Bericht des Oberbürgermeisters

3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

4. Verabschiedung von Herrn Bürgermeister Matthias Längin
Kenntnisnahme

5. Anmeldeverfahren und Vergabekriterien für Kinderbetreuungsplätze in der Stadt Überlingen a.B.
Beschluss

6. Einwohnerantrag zum "Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Kibler - Rauenstein" - Gemeinderatsbeschluss vom 29.09.2021
Beschluss

7. Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplans zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Bereich der Flurstücke 273/1, 273/5, 273/6 und 274, Gemarkung Bonndorf
Beschluss

8. Rahmenbedingungen für E - Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum
Beschluss

9. Bewirtschaftung des Parkplatzes beim Altenheim St. Ulrich in der Jörg-Zürn-Straße Anpassung der Parkgebührenordnung
Beschluss

10. Ermächtigungsübertragung und Mittelumbuchungen im Bereich Tiefbau
Beschluss

11. A. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Landesgartenschau Überlingen 2020 GmbH - Weisungsbeschluss
B. Stand des Mittelabrufs der LGS GmbH - Kenntnisnahme
Beschluss

12. Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Überlingen - Kenntnisnahme
Kenntnisnahme

13. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Spital- und Spendfonds Überlingen
Beschluss

14. Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Spital- und Spendfonds Überlingen
Beschluss

15. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Spital- und Spendfonds Überlingen
Beschluss

16. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Spital- und Spendfonds Überlingen
Beschluss

17. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Spital- und Spendfonds Überlingen
Beschluss

18. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Spital- und Spendfonds Überlingen
Beschluss

19
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Spital- und Spendfonds Überlingen
Beschluss

20. Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen

21. Anfragen