Zum Betreten des Gebäudes haben Besucher der Sitzung einen Nachweis der 3G-Regel (geimpft – genesen – getestet) vorzulegen. Zudem muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Es sind ausschließlich FFP2-Masken oder medizinische Masken zulässig. Alltagsmasken, wie Stoffmasken oder Schals etc. sind nicht zulässig. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Tagesordnung:

1 Bürgerfragestunde

2 Bericht des Oberbürgermeisters

3 Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

4 Vorstellung der Kriminalitätsstatistik des Jahres 2020
Kenntnisnahme

5 ARB Ost Neubau Feuerwehrgebäude
Freigabe Entwurf - LPH 3
Beschluss

6 Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges (LF 10) nach DIN 14530-5
Beschluss

7 Bericht der Wirtschaftsförderung 2021
Kenntnisnahme

8 Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Überlingen zum 30.09.2021
Kenntnisnahme

9
Einbringung des Doppelhaushaltes 2022/2023 der Stadt Überlingen
Kenntnisnahme

10
Wiederbestellung des Geschäftsführers der Überlingen Marketing und Tourismus GmbH - Weisungsbeschluss
Beschluss

11 Jahresabschlüsse 2014-2019 des Eigenbetriebes der Alten- und Pflegeheime des Spital- und Spendfonds Überlingen
Beschluss

12 Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs der Alten- und Pflegeheime des Spital- und Spendfonds Überlingen
Beschluss

13 Bestellung des Geschäftsführers der Stadtwerke Überlingen GmbH - Weisungsbeschluss
Beschluss

14 Bebauungsplan "Südlich Scheerengraben - 1. Teiländerung" mit örtlichen Bauvorschriften:
- Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Behörden- und TÖB-Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans
- Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften
Beschluss

15 Antrag des Goldbach-Haus e.V. auf Investitionsförderung für die Sanierung der Kindertagesstätte "Goldbach-Haus"
Beschluss

16 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der beschließenden Ausschüsse und weiterer Gremien und Neubesetzung von Aufsichtsräten
Beschluss

17 Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen

18 Anfragen