Tagesordnung:

1. Bericht des Oberbürgermeisters

2. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

3. Doppelhaushalt 2024/2025 der Stadt Überlingen
- Beschluss der Haushaltssatzung 2024/2025
- Beschluss der Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm 2025-2028

Beschluss

4. Jugendförderung 2023

Beschluss

5. Betriebskostenförderung für die freien und kirchlichen Träger der Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2023/24

Beschluss

6. Investive Maßnahmen von Kindertageseinrichtungen in nicht-städtischer Trägerschaft

Beschluss

7. Bestellung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gemeinsamen Gutachterausschusses "Überlinger See"

Beschluss

8. Kanalsanierung 2024, Auftragsvergabe

Beschluss

9. Geplante Zusammenführung von Komm.Pakt.Net und der OEW Breitband GmbH

Beschluss

10. Gesplittete Abwassergebühr - Kalkulationen 2024 / 2025
* Festsetzung der Gebührensätze 2024 und 2025 für Schmutzwasser und Niederschlagswasser
* Erlass der 14. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

Beschluss

11. Pflegezentrum Überlingen - Vergabe Neubau Personen- und Lastenaufzüge inklusive Wartungsarbeiten

Beschluss

12. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für die Stadt Überlingen

Beschluss

13. Genehmigung des Wirtschaftsplans 2024 der Stadtwerke Überlingen GmbH - Weisungsbeschluss

Beschluss

14. Kenntnisnahme über die Protokolle der Sitzungen

15. Anfragen

Überlingen, den 08.12.2023

Jan Zeitler

Oberbürgermeister