Tagesordnung:

1. Bürgerfragestunde

2. Bericht des Oberbürgermeisters

3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

4. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadtwerke Überlingen GmbH - Weisungsbeschluss

Beschluss

5. SWÜ / SWSee: Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 der Stadtwerk am See GmbH & Co. KG und der Stadtwerk am See Verwaltungs GmbH - Weisungsbeschluss

Beschluss

6. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Landesgartenschau Überlingen 2020 GmbH i. L. - Weisungsbeschluss

Beschluss

7. Tierheim Überlingen - Sachstand und weitere Vorgehensweise

Beschluss

8. Probephase "Enforcement Trailer" (Geschwindigkeitsüberwachung) - mündlicher Bericht

9. Campus - Gymnasium Überlingen
Fortschreibung pädagogisches Raumfunktionsbuch und des Raumprogramms - Beschluss

Beschluss

10. Sanierung Kapuzinerkirche Baubeschluss

Beschluss

11. "Kramer Areal" Städtebaulicher Vertrag - Nachtrag

Beschluss

12. Sanierungsrechtliches Einvernehmen zum Abbruch des durch Brand zerstörten Hauses Hofstatt 14, FlSt. Nr. 57 in Überlingen

Kenntnisnahme

13. Haushaltsplanung Stadt Überlingen 2024/2025 - Eckdatenbeschluss

Beschluss

14. Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 der Stiftung Zentgraf

Beschluss

15. Rückwirkende Umstellung der Stadt Überlingen auf das neue Umsatzsteuerrecht zum 01.01.2023

Beschluss

16. Rückwirkende Umstellung des Spital- und Spendfonds Überlingen auf das neue Umsatzsteuerrecht zum 01.01.2023

Beschluss

17. Pflege Außenanlagen städt. Gebäude in den Ortsteilen - Vergabe der Pflegeleistungen

Beschluss

18. Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen

19. Anfragen

Überlingen, den 09.06.2023

gez.

Jan Zeitler

Oberbürgermeister