1. Bürgerfragestunde
2. Bericht des Oberbürgermeisters
3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
4. Bericht der Wirtschaftsförderung 2023
Kenntnisnahme
5. Beratung des Haushaltsplans 2024/2025 und der mittelfristigen Finanzplanung 2025-2028
Beschluss
6. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Digitalisierung der Schulen und die Abteilung Organisation und IT
Beschluss
7. Tourismus- und Stadtmarketingförderung - Zuschuss an die "Überlingen Marketing und Tourismus GmbH" - ÜMT für die Jahre 2024 und 2025
Beschluss
8. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer ab dem 01.01.2024
Beschluss
9. Pflegezentrum Überlingen - Vergabe Rohbau
Beschluss
10. Durchführung des Konzessionsverfahrens für das Gasnetz - Festlegung der Auswahlkriterien mit der entsprechenden Gewichtung für die Wertung der Angebote für den Gaskonzessionsvertrag
Beschluss
11. Wiestorcampus:
- Vorstellung Machbarkeitsstudie
- Durchführung eines Generalübernehmer (GÜ) - Vergabeverfahrens
Beschluss
12. Integriertes Klimaschutzkonzept - Beschluss
Beschluss
13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Alte Straßenmeisterei": Hochbauentwurf "Diehl Defence Überlingen"
Beschluss
14. Fortschreibung des Landschaftsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Überlingen-Owingen-Sipplingen: Vergabe der Planungsleistungen
Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Beschluss
15. Erstellung einer Biotopverbundplanung im Rahmen der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Überlingen-Owingen-Sipplingen: Vergabe der Planungsleistungen
Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Beschluss
16. 24. Teiländerung des Flächennutzungsplans der VG Überlingen-Owingen-Sipplingen im Bereich "Bergle-Erweiterung" in Überlingen-Bambergen: Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss:
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Kenntnisnahme Vorentwurf
- Beschluss frühzeitige Behörden- und Trägerbeteilgung gem. § 4 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Auslegung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Beschluss
17. Ergänzungssatzung "Andelshofen Süd" im Bereich des Flurstücks Nr. 3865 mit örtlichen Bauvorschriften:
- Abwägung der im Rahmen der Veröffentlichung im Internet mit paralleler öffentlicher Auslegung und der Behörden-und TÖB-Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung
- Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften
Beschluss
18. 1. Nachtrag zum Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Ziegelwerk Deisendorf"
Beschluss
19. Bebauungsplan "Dorfhalde, Riedhalde, Gehren - 3. Teiländerung" in Deisendorf mit örtlichen Bauvorschriften:
- Abwägung der im Rahmen der Veröffentlichung im Internet mit paralleler öffentlicher Auslegung und der Behörden-und TÖB-Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans
- Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften
Beschluss
20. Bebauungsplan "Bruckfelder Straße - 1. Erweiterung" mit örtlichen Bauvorschriften in Lippertsreute:
- Erneuter Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Kenntnisnahme Vorentwurf
- Beschluss frühzeitige Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Auslegung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Beschluss
21. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kirche St. Josef e.V. - Litscherweg 2":
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Kenntnisnahme Entwurf
- Beschluss der Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss
22. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Überlingen
Beschluss
23. Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen
24. Anfragen
Überlingen, den 08.11.2023
gez.
Jan Zeitler
Oberbürgermeister
