13.01.2023

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 25.01.2023

Am Mittwoch, 25.01.2023 findet um 18:00 Uhr im Pfarrsaal, Münsterplatz 5 eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

1. Bürgerfragestunde

2. Bericht des Oberbürgermeisters

3.  Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

4. Bekanntgabe einer Eilentscheidung

5.  Feststellung über das Nachrücken von Frau Wieden-Biniossek in den Gemeinderat

Beschluss

6.  Erfahrungsbericht des Abteilungsleiters Öffentliche Ordnung

Kenntnisnahme

7. ESF-Förderprojekt "EhAP Plus", Zuwendungsbescheid - Bereitstellung der Haushaltsmittel (Vorleistung der Stadt)

Beschluss

8. Änderung der Wahl- und Geschäftsordnung des Jugendgemeinderats der Stadt Überlingen

Beschluss

9. Vergabe der mobilen Jugendarbeit nach den §§ 11 und 13 SGB VIII gemäß Förderung der freien Jugendhilfe nach § 74 SGB VIII für die Jahre 2023-2027

Beschluss

10. Durchführung einer Einwohnerversammlung nach § 20 a Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) am 01.03.2023

Beschluss

11. Öffentliche WC Anlage ZOB - Verlagerung Standort

Beschluss

12. Sanierungsgebiet „Lippertsreuter Straße“ - Bewilligungsrichtlinien zur Förderung der Erneuerung privater Gebäude

Beschluss

13. 1. Änderung des Bebauungsplans "Stadteingang West" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu:
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Kenntnisnahme Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss

14. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer vom 12.07.2022

Beschluss

15. Antrag CDU Fraktion "Anbindung des Gewerbegebiets Langäcker an den ÖPNV" - Zwischenbericht

Kenntnisnahme

16. Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen

17. Anfragen

Überlingen, den 13.01.2023

gez.

Jan Zeitler

Oberbürgermeister

13.06.2025
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, den 25.06.2025
Am Mittwoch, den 25.06.2025 findet um 19:00 Uhr im Pfarrsaal, Münsterplatz 5 eine Sitzung des Gemeinderates statt.
12.06.2025
Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Bambergen am Dienstag, 24.06.2025
Am Dienstag, 24.06.2025 findet um 19.30 Uhr im DGH Bambergen eine Sitzung des Ortschaftsrates Bambergen statt.
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