Jan Zeitler
18.01.2022

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 26.01.2022

Am Mittwoch, 26.01.2022 findet um 17:00 Uhr im Pfarrsaal, Münsterplatz 5 eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Zum Betreten des Gebäudes haben Besucher einen Nachweis der 3G-Regel (geimpft – genesen – getestet) vorzulegen. Zudem muss eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden. Es sind ausschließlich FFP2-Masken zulässig.

Tagesordnung:

1 Bericht des Oberbürgermeisters

2 Bekanntgabe einer Eilentscheidung

3 Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

4 Interimsbau Kindergarten - Freigabe Projektentwicklung / LPH 0
Beschluss

5 Bebauungsplan "Fischerhäuservorstadt":
- Kenntnisnahme Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss

6 Bürgerbeteiligungsprozess zur Quartiersentwicklung Zimmerwiese/Schlachthausstraße - Abschlussbericht und Beschlussfassung
Beschluss

7 Bericht zu möglichen Fasnachtsaktivitäten im öffentlichen Straßenraum 2022
Kenntnisnahme

8 Änderung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 17.11.2021
Beschluss

9 Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen

10 Anfragen

29.08.2025
Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Hödingen am Montag, den 15.09.2025
Am Montag, 15.09.2025 findet um 19:00 Uhr in der Ortsverwaltung, Max-Mutscheller-Str. 12, 88662 Überlingen-Hödingen eine Ortschaftsratsitzung statt.
18.08.2025
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Gem0), § 4 Absatz 3 des Landesgebührengesetzes (LGebG) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Überlingen am 30.07.2025 die folgende Satzung beschlossen:
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