Tagesordnung:

1. Bürgerfragestunde

2. Bericht des Oberbürgermeisters

3. Bekanntgabe einer Eilentscheidung

4. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

5. Ausbau und Elektrifizierung Bodenseegürtelbahn Vorstellung der Vorplanungsergebnisse

Kenntnisnahme

6. Kinderhaus Am Schättlisberg Vergabe Generalübernehmerleistung

Beschluss

7. Instandsetzung historische Ostmauer Mantelhafen Auftragsvergabe

Beschluss

8. Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen Auftragsvergabe

Beschluss

9. Teileinziehung Klosterstraße, Jakob-Kessenring-Straße, Grabenstraße - Absichtserklärung

Beschluss

10. Künstlerische Gestaltung der Stützmauer am Kreisverkehr Burgberg/Weiherhalde

Beschluss

11. 2. Nachtrag zum Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rengoldshauser Straße Süd - 1. Teiländerung"

Beschluss

12. Nahwärmeversorgung für das spitälische und städtische Baugebiet "Südlich Härlen"

Beschluss

13. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Abteilung Sicherheit und Ordnung (Produktgruppe 1221 - Verkehrswesen)

Beschluss

14. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Überlingen

Beschluss

15. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Vereinigte Stipendien-Stiftung

Beschluss

16. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Vereinigte Stipendien-Stiftung

Beschluss

17. Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs der Alten- und Pflegeheime des Spital- und Spendfonds Überlingen

Beschluss

18. Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen

19. Anfragen

Überlingen, den 15.09.2023

gez.

Jan Zeitler

Oberbürgermeister