Zum Betreten des Gebäudes haben Besucher der Sitzung einen Nachweis der 3G-Regel (geimpft – genesen – getestet) vorzulegen. Zudem muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Es sind ausschließlich FFP2-Masken oder medizinische Masken zulässig. Alltagsmasken, wie Stoffmasken oder Schals etc. sind nicht zulässig. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Tagesordnung:

1. Bericht des Oberbürgermeisters

2. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

3. Doppelhaushalt 2022/2023 der Stadt Überlingen
a) Beschluss der Haushaltssatzung 2022/2023
b) Beschluss der Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm 2023-2026
Beschluss

4. Genehmigung des Wirtschaftsplans 2022 der Stadtwerke Überlingen GmbH - Weisungsbeschluss
Beschluss

5. Aufstellung einer Grünflächensatzung
Beschluss

6. Neubau Ausrückebereich Ost - Vergabe Projektsteuerungsleistung
Beschluss

7. Interimsbau Kindergarten - Freigabe Projektentwicklung / LPH 0
Beschluss

8. Sanierung Kapuzinerkirche - Vergabe Objektplanungsleistungen
Beschluss

9. Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen

10. Anfragen