Öffentliche Sitzung des Gemeinderates -Zusätzlicher Sitzungstermin- am Mittwoch, 12.07.2023
Tagesordnung:
1. Bürgerfragestunde
2. Bericht des Oberbürgermeisters
3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
4. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Überlingen Marketing und Tourismus GmbH - Weisungsbeschluss
Beschluss
5. Konzept für die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder in den Grundschulen ab Schuljahr 2026/27
Beschluss
6. Neubau Gymnasium - Auslobung zur Durchführung eines nichtoffenen Realisierungswettbewerbs
Beschluss
7. Mittelbereitstellung für den Ausbau der Owinger Straße vom Max-Bommer-Weg bis zur B 31 neu
Beschluss
8. Mittelbereitstellung für die Breitbandversorgung als Grundlage der Förderanträge Graue Flecken
Beschluss
9. Fraktionsübergreifender Antrag auf Prüfung der Machbarkeit von Nahwärme
Kenntnisnahme
10. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Produktgruppe 3140 Anschlussunterbringung
Beschluss
11. Änderung der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen" (Sondernutzungssatzung)
Beschluss
12. Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (EBS)
Beschluss
13. Erlass der 13. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (AbwS)
Beschluss
14. Pflegezentrum Überlingen - Vergabe Projektsteuerung
Beschluss
15. Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen
16. Anfragen
Überlingen, den 06.07.2023
gez.
Jan Zeitler
Oberbürgermeister
- 20.11.2026Am Montag, 30.11.2026 findet um 14:00 Uhr im Sitzungszimmer im Torhaus, Christophstraße 1 in 88662 Überlingen eine Sitzung des Bau-, Technik und Verkehrausschusses statt.
- 16.11.2026
Öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abwasserbeseitigung Überlinger See am Donnerstag, 26.11.2026
Am Donnerstag, 26.11.2026 findet um 18:00 Uhr im Welterbesaal der Gemeinde Uhldingen-Mühlhofen, Ehbachstraße 1 in 88690 Uhldingen-Mühlhofen eine Sitzung des Abwasserzweckverbands Überlinger See statt.