Tagesordnung:

1. Bürgerfragestunde

2. Bericht des Oberbürgermeisters

3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

4. Einbringung des Doppelhaushaltes 2024/2025 der Stadt Überlingen

Kenntnisnahme

5. Erfahrungsbericht von Herrn Ralf Scharbach, Abteilungsleiter Bildung, Jugend und Sport

Kenntnisnahme

6. Projektstatusbericht Gebäudemanagement 3. Quartal 2023

Kenntnisnahme

7. 1. Änderung des Bebauungsplans "Stadteingang West" mit örtlichen Bauvorschriften:
- Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Behörden- und TÖB-Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans
- Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss

8. Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Überlingen - Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

9. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Netzwerkverkabelung der Steinhausgasse

Beschluss

10. Grundsatzbeschluss zur Beschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr Überlingen mit Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss

11. Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Überlingen

Beschluss

12. Magazin des Spital- und Spendfonds; Festlegung des Namens

Beschluss

13. Antrag der FDP-Fraktion vom 26. Juli 2023

Beschluss

14. Kenntnisnahme über die Protokolle der Sitzungen

15. Anfragen

Überlingen, den 05.10.2023

gez.

Jan Zeitler

Oberbürgermeister