Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 18.10.2023
Tagesordnung:
1. Bürgerfragestunde
2. Bericht des Oberbürgermeisters
3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
4. Einbringung des Doppelhaushaltes 2024/2025 der Stadt Überlingen
Kenntnisnahme
5. Erfahrungsbericht von Herrn Ralf Scharbach, Abteilungsleiter Bildung, Jugend und Sport
Kenntnisnahme
6. Projektstatusbericht Gebäudemanagement 3. Quartal 2023
Kenntnisnahme
7. 1. Änderung des Bebauungsplans "Stadteingang West" mit örtlichen Bauvorschriften:
- Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Behörden- und TÖB-Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans
- Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften
Beschluss
8. Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Überlingen - Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
9. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Netzwerkverkabelung der Steinhausgasse
Beschluss
10. Grundsatzbeschluss zur Beschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr Überlingen mit Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Beschluss
11. Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Überlingen
Beschluss
12. Magazin des Spital- und Spendfonds; Festlegung des Namens
Beschluss
13. Antrag der FDP-Fraktion vom 26. Juli 2023
Beschluss
14. Kenntnisnahme über die Protokolle der Sitzungen
15. Anfragen
Überlingen, den 05.10.2023
gez.
Jan Zeitler
Oberbürgermeister
- 09.10.2026Am Mittwoch, 21.10.2026 findet um 17:00 Uhr im Pfarrzentrum, Münsterplatz 5, 88662 Überlingen eine Sitzung des Gemeinderates -zusätzlicher Sitzungstermin- statt.
- 09.10.2026
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Technik und Verkehr am Montag, den 19.10.2026
Am Montag, 19.10.2026 findet um 14:00 Uhr im Sitzungszimmer im Torhaus, Christophstraße 1 in 88662 Überlingen eine Sitzung des Bau-, Technik und Verkehrausschusses statt.