1. Bürgerfragestunde
2. Bericht des Oberbürgermeisters
3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
4. Sachstand Integration
Kenntnisnahme
5. Kommunalwahlen 2024 - Gemeindewahlausschuss
Beschluss
6. Oberbürgermeisterwahl 2024
Beschluss
7. Projektstatusbericht Hochbau 4. Quartal 2023
Kenntnisnahme
8. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Brachenreute - 1. Änderung"
Beschluss
9. Bebauungsplan "Brachenreute - 1. Änderung" mit örtlichen Bauvorschriften:
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Billigung Entwurf
- Beschluss der förmlichen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss
10. Bebauungsplan "Goldbacher Straße - 3. Teiländerung im Bereich der Kliniken Buchinger-Wilhelmi":
- Kenntnisnahme Rahmenplan
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Beschluss
11. Bebauungsplan "Goldbach 4. Teiländerung" mit örtlichen Bauvorschriften:
- Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Wiederholung der Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans
- Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften
Beschluss
12. Bericht über den Haushaltsvollzug zum 31.12.2023 der Stadt Überlingen
Kenntnisnahme
13. Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen
14. Anfragen
Überlingen, den 12.01.2024
gez.
Jan Zeitler
Oberbürgermeister
