Jan Zeitler
20.10.2022

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 26.10.2022

Am Mittwoch, 26.10.2022 findet um 20:00 Uhr Feuerwehsaal in der Schlachthausstraße 12 eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

1. Bericht des Oberbürgermeisters

2. 15. Teiländerung des Flächennutzungsplans der VG Überlingen-Owingen-Sipplingen im Bereich des Bebauungsplans "Ausrückbereich Ost" in Altbirnau-Überlingen:
- Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung
- Feststellungsbeschluss
Beschluss

3. 16. Teiländerung des Flächennutzungsplans der VG Überlingen-Owingen-Sipplingen im Bereich des Bebauungsplans Südlich Härlen in Überlingen: Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft
- Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung
- Feststellungsbeschluss
Beschluss

4. 17. Teiländerung des Flächennutzungsplans der VG Überlingen-Owingen-Sipplingen im Bereich "Au" in Überlingen Nesselwangen
- Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Kenntnisnahme Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss

5. 22. Teiländerung des Flächennutzungsplans der VG Überlingen-Owingen-Sipplingen in den Bereichen "Sägenacker" und "Mühlepriel" in Owingen:
- Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Kenntnisnahme des Entwurfs
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss

6. Bebauungsplan "Au" in Nesselwangen:
- Abwägung der Anregungen und Bedenken aus der Frühzeitigen Beteiligung
- Billigung Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss

7. Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplans "Goldbach" im Bereich der Flurstücke 2123, 2123/6 und 2123/10
Beschluss

8. Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 der Dr.-Max-Bommer-Stiftung
Beschluss

9. Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 der Vereinigte Stipendien-Stiftung Überlingen
Beschluss

10. Rückübertragung der Landesgartenschauanlagen von der LGS 2020 GmbH auf die Stadt Überlingen
Beschluss

11. Anfragen



Überlingen, den 20.10.2022


gez.
Jan Zeitler
Oberbürgermeister

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